Prof. Dr. Jörn Reinhardt
Associate Fellow
Anschrift
Projekttitel:
Das Parlament in der Nachhaltigkeitspolitik
Abstract / Kurzbeschreibung des Nachhaltigkeitsprojektes:
Mein Forschungsprojekt bezieht sich auf die rechtlichen Rahmenbedingungen, Entwicklungsmöglichkeiten und Zielkonflikte parlamentarischer Nachhaltigkeitspolitik. Dem Deutschen Bundestag kommt nicht nur aus verfassungsrechtlichen Gründen in der Nachhaltigkeitspolitik eine hervorgehobene Rolle zu. Nachhaltigkeit ist ein stark konkretisierungsbedürftiges gesellschaftliches Leitbild. Die Durchsetzung und Implementierung, aber auch die Bearbeitung von Konflikten um eine nachhaltige Entwicklung erfordert hinreichend komplexe Regelungsstrukturen, in denen das Parlament seine Funktionen effektiv erfüllen kann. Ich untersuche die Rolle des Parlaments im Netzwerk der Nachhaltigkeitsakteure und gehe dabei insbesondere auf den Umgang mit Wissen und wissenschaftlicher Expertise ein. Im Kontext der Nachhaltigkeitspolitik und der Auseinandersetzung um gesellschaftliche Langzeitinteressen haben der Rekurs auf (wissenschaftliches) Wissen sowie der Umgang mit Nicht-Wissen und Unsicherheit eine besondere Bedeutung. Um Gesetzgebungs- und Entscheidungsprozesse unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten kontrollieren zu können, ist das Parlament auf Instrumente zur Wissensbeschaffung und -verarbeitung angewiesen. Dies gilt etwa für die Nachhaltigkeitsprüfung im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung. Die Ausgestaltung dieser Instrumente (Transparenzanforderungen, Informationszugang) bestimmt nicht nur die Effektivität, sondern auch das demokratische Legitimationsniveau parlamentarischer Nachhaltigkeitspolitik.
Wissenschaftliche Kurzbiografie:
Jura- und Philosophiestudium an der Freien Universität Berlin und in Essex (England) • 06/2000 1. Jur. Staatsexamen • 08/2002 M.A. Philosophie • 08/2003 2. Jur. Staatsexamen • 07/2004 – 04/2007 Wiss. Mitarbeiter am LS für Öffentliches Recht Staatslehre und Rechts-theorie der Humboldt Universität Berlin • Promotionsstipendiat des Studienwerkes Villigst und der Studienstiftung des Dt. Volkes • 05/2007 Dissertation am FB Philosophie der Freien Universität Berlin • 05/2007 bis 01/2010 Wiss. Mitarbeiter am Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Potsdam • seit 02/2010 Wiss. Mitarbeiter am LS für Öffentliches Recht, Informations- und Kommunikationsrecht, Gesundheitsrecht und Rechtstheorie, Universität Hamburg • 10/2011 Aufnahme in das Junge ZiF • 03/2012-09/2012 Post-Doc-Stipendiat des DAAD am Institut Michel Villey, Paris • 03-04/2014 Forschungsaufenthalt an der Indiana University, Bloomington • 10/2014 bis 09/2016 Fellow im Postdoc-Kolleg „Sustainable Future“ des Kompetenzzentrums Nachhaltige Universität • Seit 04/2018 Professur öffentliches Recht, Universität Bremen
Schlagwörter zum Nachhaltigkeitsprojekt:
Wissen, Parlament, gesellschaftliche Langzeitinteressen, Gesetzesfolgenabschätzung, Nachhaltigkeitsprüfung, Wissenschaft und parlamentarische Politik